ALLGEMEINE LIEFER- UND GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand: 04.05.2021

I. Geltung und Anbieter

  1. Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten in der jeweiligen Ausgestaltung für alle auf www.asphaltblase.de angebotenen digitalen Inhalte, die per Download bereit gestellt werden.
  2. Anbieter der digitalen Inhalte auf www.asphaltblase.de ist Christian R. Meurer, Mühlstraße 1, 75248 Ölbronn-Dürrn.
  3. Die jeweils gültigen AGB sind auf dieser Website abrufbar.
  4. Die AGB gelten als vereinbart mit der Entgegennahme der Lieferung bzw. des Angebots durch den Vertragspartner.
  5. Ein Kunde wird im Sinne dieser AGB Vertragspartner wenn er als Käufer unserer digitalen Inhalte auftritt. Ein Vertragspartner kann sowohl (End-)Verbraucher als auch Unternehmer sein. Der Vertragspartner ist Verbraucher, soweit er das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder seiner gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Der Vertragspartner ist Unternehmer, soweit er als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt.
  6. Wenn der Vertragspartner den AGB widersprechen will, ist dieses schriftlich binnen drei Werktagen zu erklären. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit widersprochen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners erlangen keine Gültigkeit, es sei denn, dass wir diese schriftlich anerkennen.
  7. Sollten sich die AGB ändern, so wird dies rechtzeitig mitgeteilt und dem Vertragspartner eine neue Fassung der dann gültigen AGB zugänglich gemacht.
  8. Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Soweit AGB-Klauseln unwirksam sind, tritt an deren Stelle die einschlägige gesetzliche Bestimmung.

II. Vertragsschluss

  1. Im Online-Shop werden digitale Inhalte kostenpflichtig zum Download angeboten. Mit Anklicken des Buttons <Kaufen> schließt ein Vertragspartner einen zahlungspflichtigen Vertrag über den Download der digitalen Inhalte zu den jeweils angegebenen Preisen.
  2. Für die vertraglichen Beziehungen mit einem Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart, und zwar auch bei Lieferungen ins Ausland. Ist der Kunde Verbraucher und schließt er den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken, gilt die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  3. Die Vertragssprache ist - soweit nicht anders vereinbart - deutsch.
  4. Individuelle Nebenabreden haben einen Vorrang gegenüber allgemeinen Geschäftsbedingungen und sind an eine Schriftformerfordernis geknüpft.
  5. Erfüllungsort und ggfs. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Vertragspartner zu Kaufleuten, juristischen Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen gerechnet wird, der im Impressum genannte Sitz.

III. Lieferung

  1. Die Lieferung digitaler Inhalte aus dem Online-Shop an den Vertragspartner erfolgt umgehend nach Geldeingang durch Bereitstellung eines Hyperlinks zu einem Download-Portal an die vom Vertragspartner im Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse.
  2. Ein Hyperlink ist 14 Tage lang gültig und kann maximal dreimal (3x) verwendet werden. Weitere Downloads sind über den zur Verfügung gestellten Hyperlink nicht möglich. Ein Anspruch auf Bereitstellung weiterer Download-Möglichkeiten zu bereits erworbenen digitalen Inhalten besteht nicht.
  3. Es obliegt dem Vertragspartner, die geeignete Software bereitzuhalten, die eine bestimmungsgemäße Nutzung der digitalen Inhalte ermöglicht.
  4. Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von uns bestätigt worden sind. Wir haften für Fristüberschreitungen von Lieferterminen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
  5. Alle digitalen Inhalte werden zum Download bei einem Filehoster angeboten. Für den Download gelten die Bestimmungen des Filehosters.

IV. Zahlung und Eigentumsvorbehalt

  1. Die im Online-Shop genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten fallen nicht an.
  2. Alle vertraglich vereinbarten Preise werden in Euro angegeben. Die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile werden ausgewiesen.
  3. Wir akzeptieren ausschließlich die bei Vertragsschluss explizit angegebene Bezahlmethode.
  4. Der Rechnungsbetrag ist sofort und ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
  5. Eine Aufrechnung oder die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Vertragspartners zulässig. Zulässig ist außerdem die Aufrechnung mit bestrittenen aber entscheidungsreifen Gegenforderungen.
  6. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleibt das Eigentum bei uns.

V. Nutzungsrechte

  1. Die wesentlichen Merkmale der angebotenen digitalen Inhalte sind auf dieser Internetseite aufgeführt und werden im Angebot spezifiziert.
  2. Der Vertragspartner erkennt an, dass es sich bei dem von uns gelieferten digitalen Inhalten um urheberrechtlich geschützte Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes handelt.
  3. An jeglichen digitalen Inhalten erwirbt der Vertragspartner grundsätzlich nur ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur singulären Verwendung.
  4. Jede über Ziffer 2. hinausgehende Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung ist honorarpflichtig und bedarf unserer vorherigen ausdrücklichen Zustimmung. Das gilt insbesondere für die digitale Vervielfältigung.
  5. Insbesondere dürfen die im Online-Shop erworbenen GPS-Tracks weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise weiterverbreitet, öffentlich zugänglich gemacht oder in anderer Form an Dritte weitergeben werden. Ein Recht zur Vervielfältigung besteht ausschließlich in Kopien, die dem eigenen Gebrauch des Vertragspartners dienen.
  6. Wir behalten uns vor, die zum Download bereitgestellten digitale Inhalte gegebenenfalls mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.
  7. Veränderungen von digitalen Inhalten zur Erstellung eines neuen urheberrechtlich geschützten Werkes sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung gestattet.
  8. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, ihm eingeräumte Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.
  9. Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung sämtlicher Zahlungsansprüche aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis.

VI. Reklamation

Sind uns innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung der digitalen Inhalte keine schriftlichen Mängelrügen zugegangen, die sich auf Inhalt oder Qualität beziehen, gelten die Inhalte als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

VII. Haftung

Ab dem Zeitpunkt der ordnungsgemäßen Lieferung ist der Vertragspartner für dessen sachgemäße Verwendung verantwortlich.

VIII. Datenschutz

Zum Geschäftsverkehr erforderliche personenbezogene Daten des Vertragspartners können gespeichert werden. Wir verpflichten uns, alle im Rahmen des Auftrags bekannt gewordenen Informationen gemäß unserer Datenschutzerklärung vertraulich zu behandeln.

IX. Allgemeines

Es bestehen keine speziellen und in den AGB nicht dargelegten Verhaltenskodizes, denen wir unterworfen sind.

X. Streitbeilegung

Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform ist hier zu finden: http://ec.europa.eu/odr.  Unsere E-Mail-Adresse lautet: shop@asphaltblase.de. Wir sind nicht bereit, uns am Streitbeilegungsverfahren im Rahmen der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform zu beteiligen.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Sofern der Vertragspartner Verbraucher ist, steht dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Sofern der Vertragspartner Unternehmer ist, d. h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, gelten die in dieser Ziffer genannten Ausführungen nicht.

Widerrufsrecht

Der Vertragspartner hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den geschlossenen Vertrag zu widerrufen, es sei denn, er hat dem Ausschluss des Widerrufsrechts bei Auftragsvergabe explizit zugestimmt. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Vertragspartner oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Vertragspartner mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf ist zu richten an:

Christian R. Meurer

Mühlstraße 1

75248 Ölbronn-Dürrn

E-Mail: shop@asphaltblase.de

Der Vertragspartner kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Vertragspartner die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wird der Vertrag widerrufen, haben wir dem Vertragspartner alle vom Vertragspartner erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme von Mehrkosten, die sich daraus ergeben, dass der Vertragspartner eine andere Art der Lieferung als die angebotene Standardlieferung gewählt hat), spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Vertragspartner bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, sofern nicht anders vereinbart. In keinem Fall werden dem Vertragspartner wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis die Ware zurückgeliefert wurde oder bis der Vertragspartner den Nachweis erbracht haben, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Vertragspartner hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Vertragspartner die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Vertragspartner trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Vertragspartner muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Ein Widerrufsrecht besteht nicht beim Erwerb von digitalen Inhalten im Online-Shop, wenn der Vertragspartner im Bestellablauf ausdrücklich zustimmt, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und der Vertragspartner seine Kenntnis davon bestätigt, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert. Mit der Zusendung des Hyperlinks zum Download-Portal gilt das Widerrufsrecht als erloschen.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt, wenn wir die Leistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Leistung erst begonnen wurde, nachdem der Vertragspartner die ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig die Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.

Muster-Widerrufsformular

Das Widerrufsformular gibt es hier zum Download: https://www.asphaltblase.de/j/shop/withdrawalpdfdownload